BRAND/STRASSBURG. Das Europäische Parlament hat vergangene Woche mit großer Mehrheit eine Entschließung zu den jüngsten dramatischen Überschwemmungen in Mitteleuropa angenommen. Der Oberpfälzer Europaabgeordnete Christian Doleschal (CSU) und seine Kollegen der Europäischen Volkspartei (EVP) sprachen mit großer Mehrheit nicht nur ihre Solidarität gegenüber den Flutopfern aus, sie forderten vor allen Dingen schnelle materielle und finanzielle Hilfe.
Unterstützung durch die Europäische Union bei Flutkatastrophen
„Wichtig ist, dass in der Krise vor Ort zügig geholfen wird. Dafür haben wir in der EU mit „RescEU“ bereits ein funktionierendes Katastrophenhilfesystem. Dadurch kann unmittelbare Unterstützung aus anderen EU-Ländern geordert werden. Hier ist aber die Bundesregierung aufgefordert, das auch zu tun. Denn weder bei der Flutkatastrophe im Ahrtal noch bei der diesjährigen Flut im Juni hat die Bundesregierung das getan“, so Europaabgeordneter Doleschal. Gleichzeitig müssen EU-Gelder zum Wiederaufbau nach einer Flutkatastrophe schneller vor Ort eingesetzt werden können. „Häufig kommen die benötigten Finanzspritzen erst nach Monaten. Wir haben mit der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament jetzt erfolgreich einen Antrag durchgesetzt, der eine Reform der Hilfen fordert. Finanzielle Zusagen müssen schließlich viel schneller kommen“, so Christian Doleschal, der als parteiübergreifend einziger Abgeordneter die Oberpfalz im Europaparlament vertritt.
Einsatz für Hochwasserschutzmaßnahmen in Bayern
Zahlreiche Hochwasserschutzmaßnahmen in Bayern konnten bereits durch die Europäische Union finanziell unterstützt werden. Christian Doleschal betont: „Über 206 Millionen Euro zahlt die EU im Zeitraum von 2007 bis 2027 für rund 100 Hochwasserschutzprojekte – nur in Bayern! Dazu zählen zum Beispiel Neubauten oder Sanierungen von Deichen und Flussrinnen sowie von Ableitungskanälen. Gerade in Regensburg, wo das Hochwasser dieses Jahr die Pegelhöhe von 5,8 Metern erreichte, haben die vorbeugenden Schutzmaßnahmen gewirkt.“ Neben den Unterstützungsmaßnahmen der Europäischen Union konnte die CSU-geführte Bayerische Staatsregierung erst im Sommer ein 30-Millionen-Sofortprogramm initiieren und möchte nach Ankündigung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder in den nächsten Jahren weitere 100 Millionen Euro zur Verfügung stellen. „Jeder Euro in den Hochwasserschutz ist ein sehr sinnvoll investierter Euro! Wir als CSU bleiben dran und zwar in Bayern und in Europa“, bekräftigt Christian Doleschal.
Der aus dem Landkreis Tirschenreuth stammende und seit 2019 amtierende Europaabgeordnete Christian Doleschal ist der parteiübergreifend einzige Vertreter aus der Oberpfalz im Europäischen Parlament. Er ist außerdem Landesvorsitzender der Jungen Union in Bayern.
