Einen Steinwurf entfernt vom Mahnmal des „sterbenden Kriegers“ in der Dietrich-Bonhoeffer-Allee in Neunburg vorm Wald trafen sich die Mitglieder des außen- und sicherheitspolitischen Arbeitskreises (ASP) der CSU im Landkreis Schwandorf zur Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen.
Kreisvorsitzender Peter Wunder konnte besonders Staatssekretärin a. D. Marianne Deml begrüßen und brachte eingangs seine Freude zum Ausdruck, dass mit Generalmajor a. D. Norbert Wagner ein versierter Fachmann in die Gemeinschaft aufgenommen werden konnte.
Ukraine Konflikt überlagert zahlreiche Aktivitäten
Peter Wunder blickte in seinem Rechenschaftsbericht des 51 Mitglieder zählenden Arbeitskreises auf zahlreiche Aktivitäten und Informationsvorträge zurück. Viele Themen seien überlagert vom Krieg in der Ukraine, die unsere Gesellschaft vor vielfältige Aufgaben stelle. So konnte der Vorsitzende der Paneuropa-Union Bernd Posselt für zu einem Diskussionsabend über die Zukunft der Europäischen Union gewonnen werden. Auf Initiative der ASP referierte General Norbert Wagner über die Ausrichtung der NATO. Auf einer Berlinfahrt des Landesverbandes erhielten die Mitglieder interessante Einblicke. Der Vorsitzende nahm ebenso am wehrtechnischen Kongress von Airbus in Manching teil. Unter dem Motto „Wohin Europa?“ tauschten sich die Mitglieder mit 4-Sterne-General a. D. Erhard Bühler in Oberviechtach aus. Besonders erfreulich sei, dass mit Peter Wunder und Thomas Schmid zwei Vertreter aus Schwandorf dem ASP-Landesvorstand angehörten. Hier könne man unmittelbar an der Bundespolitik teilhaben und interessante Sichtweisen von Vertretern aus Militär, Wirtschaft und Rüstungsindustrie kennen lernen. Gemeinsam mit MdB Susanne Hierl, die der Bundestagskommission angehörte, wurde der Afghanistan-Abschlussbericht im Koster Ensdorf besprochen.
Verteidigungsfähigkeit in das Visier genommen
Peter Wunder ging auf die veränderte sicherheitspoltische Lage nach der Wahl von Donald Trump als US-Präsident ein. Dem westlichen NATO-Bündnis mit deutlich mehr Einwohnern stünden auch bessere finanzielle Mittel zur Verfügung um den Aggressor aus Russland abzuschrecken. Der Kreisvorsitzende ging detailliert auf die Hilfen Deutschlands für die Ukraine ein. Denn neben dem eigenen Sicherheitsinteresse sei es auch ein moralisches Gebot, einem angegriffenen Land unter die Arme zu greifen. Neben Ausrüstungs- und Waffenlieferungen, der Unterstützung bei der Ausbildung ukrainischer Soldaten und der Behandlung Verwundeter in Deutschland werde auch ein großes Engagement bei der Aufnahme von Geflüchteten gezeigt. Peter Wunder kritisierte die Bundesregierung für die zögerliche Lieferung notwendiger militärischer Mittel, damit sich die Ukraine wirksam verteidigen könne. Beispielhaft nannte er die verspätete Lieferung des Panzers „Leopard“ im ersten Kriegsjahr, sodass ukrainische Offensiven nahezu erfolglos geblieben sind. Ebenso forderte der Referent eine schnelle Wiederbeschaffung von Waffensystemen, die an die Ukraine geliefert wurden, um die eigene Verteidigung nicht zu schwächen. Leider würden auch von extremen Parteien wie der AfD immer wieder Unwahrheiten über die Militärhilfe für die Ukraine verbreitet. So räumte Wunder mit dem Vorwurf auf, dass der Taurus-Marschflugkörper geeignet wäre Moskau anzugreifen.
In der anschließenden Diskussion zeigte sich Reinhold Malzer verwundert über die angestrebten Pläne der Bundesregierung im Gesundheitssektor. Der Abbau von kritischer Infrastruktur und Daseinsvorsorge passe nicht zum ausgegebenen Ziel der „Kriegstauglichkeit“ der Bundesrepublik.
Tobias Ehrenfried rief dazu auf, die Umstrukturierung am Bundeswehrstandort Oberviechtach konstruktiv mit zu begleiten.
Die Neuwahlen brachten folgende Ergebnisse:
Vorsitzender Peter Wunder(Neunburg v. W.), stellvertretende Vorsitzende Ludwig Dirscherl (Thanstein) und Reinhold Malzer (Oberviechtach), Schatzmeister Thomas Schmid (Fensterbach), Schriftführer Michael Hösl (Neunburg v. W.), Beisitzer Tobias Ehrenfried (Oberviechtach), Thomas Albang (Neuburg v. W.), Norbert Wagner (Thanstein)
Die Kasse wird geprüft von Marianne Deml und Hans Schmidt
