Welche Herausforderungen beschäftigen die Kommunen vor Ort, wo braucht es bessere Rahmenbedingungen und welche Themen müssen auf Landesebene angegangen werden? Darüber sprach die SPD-Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler bei ihrem Besuch in Burglengenfeld im Rahmen ihrer Sommertour mit Bürgermeister Martin Antretter, seinem Stellvertreter Sebastian Bösl, dem stellvertretenden Landrat Peter Wein und der SPD-Unterbezirksvorsitzenden Marianne Schieder. Im Mittelpunkt standen unter anderem die Zukunft der Kinderbetreuung, die Finanzierung der Feuerwehren und die wirtschaftliche Entwicklung der Region.
Ein wichtiges Thema war dabei die Transformation der Automobilindustrie. „Die Region ist stark von der Automobilindustrie abhängig. Der laufende Transformationsprozess stellt Städte und Gemeinden vor große Herausforderungen“, sagte Bürgermeister Martin Antretter. Burglengenfeld habe zwar den Vorteil, strukturell und wirtschaftlich breit aufgestellt zu sein, zugleich seien viele Bürgerinnen und Bürger als Pendler eng mit dem Raum Regensburg verbunden.
Bürgermeister Antretter plädierte dabei für eine stärkere Berücksichtigung der Mittelzentren: „Wenn wir über die wirtschaftliche Entwicklung und die Infrastruktur der Zukunft sprechen, dürfen wir nicht nur den Großraum Regensburg im Blick haben“, so Antretter. Bei der Planung müsse mehr Augenmerk darauf gelegt werden, welche Potenziale und Möglichkeiten die Städte und Gemeinden abseits der Ballungsräume böten.
Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war die Kinderbetreuung und die geänderten Fördervoraussetzungen durch die Reform des Bayerischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes (BayKiBiG). „Noch ist nicht absehbar, wie die Reform im Detail wirken wird und welche finanziellen Auswirkungen sich daraus vor Ort ergeben. Es ist zu befürchten, dass vielerorts höhere Elternbeiträge die Folge sein könnten. In Kombination mit dem kompletten Wegfall von Familien- und Krippengeld drohen Familien damit in den kommenden Jahren erhebliche Einbußen, für die die Staatsregierung die Verantwortung trägt“, fasste MdL Nicole Bäumler ihre Kritik zusammen.
Deutliche Kritik von Bürgermeister Antretter gab es zudem an der Feuerwehrförderung des Freistaats Bayern. Die pauschalierten Förderbeträge würden die tatsächlichen Kosten für Fahrzeuge und Ausstattung längst nicht mehr ausreichend abbilden.
„Die Gespräche vor Ort bestätigen meine eigene Erfahrung, wie vielfältig die Aufgaben unserer Kommunen sind“, fasste Bäumler zusammen, die selbst Gemeinde- und Kreisrätin ist. „Ob Kinderbetreuung, Feuerwehr, wirtschaftliche Entwicklung oder Infrastruktur: Die Kommunen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen und eine ausreichende finanzielle Unterstützung, damit sie ihre Aufgaben vor Ort gut erfüllen können.“ Die Anliegen aus Burglengenfeld nehme sie deshalb mit in den Bayerischen Landtag.
